Die bevorstehenden Wahlen zur Hamburger
Bürgerschaft und den Bezirksversammlungen läuft erstmalig nach dem, von uns
Bürgern durchgesetzten, Wahlrecht satt. Die Folge für die Behörden und das
Landeswahlamt ist ein erheblich höherer
Arbeitsaufwand für die Auszählung. Eine der Problemlösungen scheint der digitale
Wahlstift zu sein.
Die Unternehmensgruppe ECE,
mit ihren Einkaufszentren Billstedt Center, Hamburger Strasse, Elbezentrum u.a.,
hat sich aus ihrem unternehmerischen Engagement fürs Gemeinwohl bereit erklärt
in ihren Einkaufszentren die so genannten Schnupperwahllokale einzurichten.
Neben dem
Landeswahlamt war auch die
Freiwilligenbörse
Hamburg bemüht das neue Wahlrecht dar zu stellen und Wahlhelfer zu
finden. Als Berater der
Freiwilligenbörse
Hamburg war ich freiwillig und ehrenamtlich
dabei.
Hier finden Sie meine Eindrücke:
Wie das neue
Wahlrecht und der Digitale
Wahlstift funktionieren, konnten die Hamburger vom 08.11-10.11.07 in einer
"Schnupperwahl" ausprobieren. Seit Das
Landeswahlamt informierte über die
Neuerungen, die Hamburger Wähler bei den Wahlen am 24. Februar 2008
erwarten. Das Landeswahlamt verdeutlichte mit der Probewahl , wie einfach
und übersichtlich das neue Wahlrecht ist. Auch der Digitale Wahlstift konnte
ausprobiert werden. Fragen beantworteten die fachkundigen Mitarbeiter vor
Ort.
Am 24. Februar 2008 werden die
Hamburgische Bürgerschaft und die Bezirksversammlungen erstmals nach einem
neuen Wahlrecht gewählt. Eine wesentliche Neuerung ist, dass die
Wahlberechtigten zum ersten Mal Kandidatinnen und Kandidaten aus ihrem
Wahlkreis direkt wählen können. Mit jeweils fünf Stimmen können die
Wahlberechtigten darauf Einfluss nehmen, wer ein Mandat für die Bürgerschaft
oder die Bezirksversammlung erhalten soll. Unverändert bleibt, dass mit
einer Stimme über die Mehrheitsverhältnisse in der Bürgerschaft und in der
Bezirksversammlung entschieden wird, also über die Parteienmehrheit
abgestimmt wird.
Nachdem der Wahlvorgang
abgeschlossen ist, wirft man den ausgefüllten Stimmzettel in die Urne. Die
Urne kann bei Unstimmigkeiten der digitalen Wahldaten von Hand ausgezählt
werden. Der benutzte Wahlstift wird ausgelesen und vom Programm die
abgegebenen Stimmen erfasst. Danach wir der Wahlstift entleert um für den
nächsten Wähler bereit zu stehen.
Am Ende des Wahltages wird die
das Programm beendet und die digitale sowie die physische Wahlurne
geschlossen. Das Programm addiert die Wahlergebnisse aller eindeutig und
korrekt ausgefüllten Wahlzettel und zeigt die uneindeutigen Stimmzettel an.
Der Wahlvorstand kann nun beurteilen ob die Stimmen gültig sind oder nicht.
Am Ende dieses Vorganges stehen die Wahlergebnisse für diesen Wahlgang fest
und werden angezeigt.